Bundesminister zu Besuch

Für eine bessere Debattenkultur warb Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) am Sonntag in Vaterstetten. Der Bundesminister besuchte die Gemeinde für den Neujahrsempfang der CSU.

Pünktlich um 15:30, wie angekündigt, traf der Minister ein. Wohlwolende Worte gab es vom MdB Andreas Lenz, der den Gast ankündigte.

In der „zweitschönsten Region Deutschlands“ warb Jens Spahn für Vertrauen, das man zurückgewinnen müsse. Eine bessere Debattenkultur sei nptwendig. Kritik gab es auch an der Verfassungsschutz-Affäre des vergangenen Jahres: binnen 3 Stunden hätte die Personalfrage geklärt werden müssen. Von zu viel Moralisierung hält Spahn nicht viel und hat hierfür ein prominentes Beispiel aus der Landespolitik dabei: Die grüne Spitzenkandidatin der Landtagswahlen Schulze werbe für Umweltschutz, postet dann aber Bilder aus dem Kalifornien-Urlaub.

Alles dürfe man in Deutschland sagen, allerdings müsse man dann auch mit einer entsprechenden Reaktion darauf rechnen. Auch zu seinem Ressort sprach der Gesundheitsminister. Passend zum Veranstaltungsort schnitt er das Thema Pflege an und warb dafür, die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte zu verbessern, deren Ansicht in der Gesellschaft steigen müsse. Als Rückmeldung auf seine Maßnahmen hört Spahn oft, dies reiche nicht aus. Man müsse jedoch einen Anfang machen.

Großen Applaus erhielt der Bundespolitiker für seine Forderung zur Abschaffung des Solis. Dieser müsse „jetzt auch mal weg“, so wie es im Koalitionsvertrag stehe. Die Groko müsse liefern. Planungsphasen in öffentlichen Projekten seien oft zu lang. Aktuell würde jeder vermutete Nistplatz eines Molches zu 10 Jahren Verzögerung führen.

5G und Breitband seien nicht etwa schon Digitalisierung, viel mehr seien sie Voraussetzung dafür, „bis an jede Milchkanne“. Zum Abschluss warb Spahn für eine starke EU, deren Außengrente besser geschützt werden müsse. Nicht Schlepper und Schleuser sollten entscheiden. Dennoch müsse man fest auf dem Boden stehen. Ein gesunder, einladender Patriotismus sei daher wichtig.

Die Rede des Ministers kann man hier anschauen:

Zum Abschluss der Rede gab es viel Applaus – und bayerische Geschenke für den Bundesminister.

Werbung

Kommentar hinterlassen zu "Bundesminister zu Besuch"

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.